PRESSEMITTEILUNG 
 - Mit der Bitte um Veröffentlichung - 
Wiesbaden, 6. Juni 2013
Blockupy: Angriff auf die Demo war geplant – das lässt sich anhand 
vieler Berichte und Schilderungen von Augenzeugen belegen 
Zu den Vorgängen rund um den Angriff einer Polizei-Armada auf die Blockupy-Demonstration erklärt 
Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: 
„Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, deren Abgeordneten alle an der Demonstration am 
letzten Samstag teilgenommen haben, hat in den letzten Tagen zahlreiche Berichte, Videomaterial, 
Fotos und Zeugenaussagen gesichtet. Aus der Auswertung ergibt sich ein schwerwiegender 
Verdacht: Bei den Angriffen auf die Demonstration und der Einkesselung von mehr als 900 
Personen, die Teil eines sehr bunten und keineswegs schwarzen Blocks waren, handelt es sich um 
einen geplanten und gezielten Angriff, um die verwaltungsgerichtlich erstrittenen Demonstration 
vorbei an der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verhindern. 
Das von dem Blockupy-Bündnis vor Gericht erstrittene Recht, an der EZB vorbei ziehen zu dürfen, 
wurde durch einen martialischen Polizeieinsatz Makulatur, das Grundrecht auf Versammlungs- und 
Demonstrationsfreiheit de facto ausgehebelt. Welche Personen dafür verantwortlich sind, muss in 
den nächsten Tagen und Wochen geklärt werden, ebenso deren in strafrechtlicher Hinsicht relevante 
Verantwortlichkeit.“ 
Die Feststellung, der Angriff auf die Demo habe nicht wegen einiger, noch dazu absolut 
unbedeutender Verstöße gegen Auflagen stattgefunden, sondern sei Teil einer Gesamtstrategie 
gewesen, lasse sich durch zahlreiche Indizien belegen, so Wissler. Zu verweisen sei hier u.a. auf den 
Augenzeugenbericht des Frankfurter Arztes Joachim Dlugosch, der von einer bemerkenswerten 
Begegnung zu berichten wisse. 
Joachim Dlugosch: „Ich habe mich sehr gewundert, dass der Frankfurter Polizeipräsident Achim 
Thiel gegenüber der Presse erklärte, alle Vorwürfe, der Kessel sei von langer Hand geplant gewesen, 
seien völlig aus der Luft gegriffen. Denn diese Vorwürfe sind eines ganz sicher nicht: aus der Luft 
gegriffen. Anders lässt sich eine Begegnung mit einer Polizeieinheit am Samstag gar nicht erklären. 
Die Situation stellte sich so dar: Wir waren als Familie mit unseren Kindern vor Ort, standen genau 
an der Stelle, wo die Einkesselung stattfand. Schon bevor die Einkesselung begann, wurde
PRESSEMITTEILUNG 
 - Mit der Bitte um Veröffentlichung - 
Wiesbaden, 6. Juni 2013
Blockupy: Angriff auf die Demo war geplant – das lässt sich anhand 
vieler Berichte und Schilderungen von Augenzeugen belegen 
Zu den Vorgängen rund um den Angriff einer Polizei-Armada auf die Blockupy-Demonstration erklärt 
Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: 
„Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, deren Abgeordneten alle an der Demonstration am 
letzten Samstag teilgenommen haben, hat in den letzten Tagen zahlreiche Berichte, Videomaterial, 
Fotos und Zeugenaussagen gesichtet. Aus der Auswertung ergibt sich ein schwerwiegender 
Verdacht: Bei den Angriffen auf die Demonstration und der Einkesselung von mehr als 900 
Personen, die Teil eines sehr bunten und keineswegs schwarzen Blocks waren, handelt es sich um 
einen geplanten und gezielten Angriff, um die verwaltungsgerichtlich erstrittenen Demonstration 
vorbei an der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verhindern. 
Das von dem Blockupy-Bündnis vor Gericht erstrittene Recht, an der EZB vorbei ziehen zu dürfen, 
wurde durch einen martialischen Polizeieinsatz Makulatur, das Grundrecht auf Versammlungs- und 
Demonstrationsfreiheit de facto ausgehebelt. Welche Personen dafür verantwortlich sind, muss in 
den nächsten Tagen und Wochen geklärt werden, ebenso deren in strafrechtlicher Hinsicht relevante 
Verantwortlichkeit.“ 
Die Feststellung, der Angriff auf die Demo habe nicht wegen einiger, noch dazu absolut 
unbedeutender Verstöße gegen Auflagen stattgefunden, sondern sei Teil einer Gesamtstrategie 
gewesen, lasse sich durch zahlreiche Indizien belegen, so Wissler. Zu verweisen sei hier u.a. auf den 
Augenzeugenbericht des Frankfurter Arztes Joachim Dlugosch, der von einer bemerkenswerten 
Begegnung zu berichten wisse. 
Joachim Dlugosch: „Ich habe mich sehr gewundert, dass der Frankfurter Polizeipräsident Achim 
Thiel gegenüber der Presse erklärte, alle Vorwürfe, der Kessel sei von langer Hand geplant gewesen, 
seien völlig aus der Luft gegriffen. Denn diese Vorwürfe sind eines ganz sicher nicht: aus der Luft 
gegriffen. Anders lässt sich eine Begegnung mit einer Polizeieinheit am Samstag gar nicht erklären. 
Die Situation stellte sich so dar: Wir waren als Familie mit unseren Kindern vor Ort, standen genau 
an der Stelle, wo die Einkesselung stattfand. Schon bevor die Einkesselung begann, wurde
Politisch Verantwortliche markieren!
Der Sündenblock ruft zur Blockupy Solidaritätsdemo am 8.6.2013 ab 12:00 Uhr auf der „Blockupy-Route“ auf:
Am 8.6.2013 wird der Sündenblock Frankfurt gegen die Verletzung seiner Grundrechte demonstrieren. Bei der Blockupy Demonstration am vergangenen Samstag, den 01.06.2013 wurden unsere Grund- und Freiheitsrechte massiv ausgehebelt. Der Ermittlungsausschuss Frankfurt spricht von über 200 verletzten Demonstrant*innen (darunter Journalisten, Kinder und Rentner*innen) und mehr als 1000 Personen, die über neun Stunden eingekesselt und ihrer Freiheit beraubt wurden. Es wurde vergeblich versucht, die Demontrant*innen nicht nur räumlich sondern auch politisch zu spalten, doch wir standen mit unseren Unterschieden solidarisch zusammen. Wir sind alle der Sündenblock! Für die Geschlossenheit aller emanzipatorischen Kräfte!
Durch die staatliche Repression wurden unter anderem folgende Normen des Grundgesetzes vorsätzlich verletzt:
- Meinungs- und Pressefreiheit,
- Versammlungsfreiheit,
- Handlungsfreiheit,
- das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Der Sündenblock stellt sich geschlossen gegen diese skandalöse staatliche Repression und fordert politische Konsequenzen für die Verantwortlichen. Wir fordern das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit, sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit, in Frankfurt, der Türkei und überall. 
Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich an dieser gewaltfreien Demonstration zu beteiligen und sich gegen die Abschaffung ihrer Grundrechte zur Wehr zu setzen. Wir begrüßen die Mitnahme von politischem Regenschutz, Regenschirme beschriftet mit politischen Meinungsäusserungen.
Insbesondere laden wir alle Medienvertreter*innen und auch alle kritischen Polizist*innen in Zivil dazu ein, diese Demonstration zu begleiten.
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
Demonstrationsroute: Baseler Platz (Auftaktkundgebung), Wilhelm Leuschner Strasse, Hofstrasse, Neue Mainzer Strasse, Berliner Strasse, (Kundgebung Paulsplatz), Battonstrasse, Kurt- Schuhmacher Strasse, (Kundgebung Konstablerwache), Konrad Adenauer Strasse, Bleichstrasse, Hochstrasse, Opernplatz (Kundgebung), Taunusanlage, Taunustor, Gallusanlage, Willi Brandt Platz (Abschlusskundgebung),

Mit solidarischen Grüßen
Ihr Sündenblock
Offener Brief anlässlich des Vorgehens der Polizei während der
Blockupy-Demonstration am Samstag, 01.06.2013 in Frankfurt.
So war es nicht!

Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch
Polizei und Teile der Medien

Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und
TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in
Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und
ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme
veranlasst.
Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige "Chaoten"
und "Randalierer" gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von
öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich
erfreulicherweise einige Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen,
entsteht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische
Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild. Aber es
entspricht nicht den Tatsachen.

Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an
unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden
das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert.Wir halten fest:

-Der "schwarze"Block war bunt.
-Die "Vermummung" bestand vor allem aus Sonnenbrillen und Regenschirmen.
-Der unmittelbare Vorwand der Einkesselung von über 1000 Personen über
insgesamt 9 Stunden war das Abbrennen von 3 bengalischen Feuern.
-Der Vorwurf der "passiven Bewaffnung" ist aberwitzig und - wie Urteile aus
Berlin bereits zeigen - unendlich dehnbar. Schon der Ausdruck "passive
Von: Die Linke.Frankfurt
Datum: Dienstag, 4. Juni 2013
Betreff: Protest gegen die Polizeigewalt bei der Blockupy-Demonstration
An: "Die Linke.Frankfurt" <buero@linke-frankfurt.de>


Protest gegen die Polizeigewalt bei der Blockupy-Demonstration:

Donnerstag, 15:00 Uhr, Römerberg vor der Stadtverordnetenversammlung

Um passive Bewaffnung* wird gebeten!

* Regenschirme, Schals und Tücher, Handschuhe, Jute-Beutel, Mützen und Caps, Perücken, Clownskostüme und –schminke, Sonnen-/ Taucherbrillen, Mundschutz, Transparente, Styropor- und Pappschilder, Seifenblasen, Wunderkerzen, PET-Flaschen, Topfdecke, Trillerpfeifen, Rasseln: Seid bunt und laut!

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Donnerstag ist Stadtverordnetenversammlung. Wir möchten diesen Tag nutzen, um auf die Mitschuld der Stadtregierung an den Ereignissen bei der Blockupy-Demonstration am Samstag hinzuweisen und unserer Forderung nach Konsequenzen Nachdruck zu verleihen.

Der schwarz-grüne Magistrat hat von Anfang an versucht, die Demo an der EZB zu verhindern, und ist damit zweimal vor Gericht gescheitert. Was vor Gericht gescheitert ist, wurde auf der Straße entschieden: die Polizei stürmte gewalttätig in den vorderen Teil der Demonstration und bildete um den „antikapitalistischen Block“ über mehrere Stunden einen Kessel. Begründet wurde  dieses Vorgehen mit der „passiven Bewaffnung“ einiger Demonstrantinnen, die sich mit Sonnenbrillen, Schals, Regenschirmen, Mützen und Transparenten vermummt hätten. Der Oberbürgermeister ließ sich bei den DemonstrantInnen nicht blicken - und das obwohl er sogar von Demo-Beobachter_innen telefonisch um Hilfe gebeten worden war.

 

Blockupy-Demonstration: Was ist geschehen?

Die große internationale Demonstration am Samstag sollte der krönende Abschluss der Blockupy-Protesttage werden.  Nach vorheriger gerichtlicher Auseinandersetzung startete die Demo auf der beantragten und genehmigten Route. Nach noch nicht einmal 1.000 Metern wurde der Zug von der Polizei gestoppt, indem der sogenannte „antikapitalistische Block“ eingekesselt wurde.

Die TeilnehmerInnen und Demonstrationsbeobachter halten es für unbestreitbar, dass der Kessel an dieser Stelle im Vorfeld geplant war. Bild- und Videomaterial belegen dies. Die Eingekesselten wurden über 4 Stunden ohne Sanitäranlagen gelassen; sie wurden zu keiner Zeit durch die Polizei mit Getränken versorgt. Rund 200 Menschen wurden an dem Tag verletzt – innerhalb und außerhalb des Kessels. Darunter auch Kinder – das jüngste zwei Jahre alt. Entgegen anderslautender Aussagen der Polizei, konnte der Kessel nicht jederzeit freiwillig verlassen werden; auch nicht bei Aushändigung der Personalien. Einige der Festgehaltenen und einzeln Abgeführten verließen den Kessel erst nach mehr als neun Stunden – unter großzügigem Einsatz von Schmerzgriffen. Journalisten, Anwälte und Sanitäter wurden in ihrer Arbeit behindert; teils gewaltsam. Gleiches galt für Demonstrationsbeobachter und unsere Abgeordneten vor Ort. Neben dem massiven Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock, wurden einige Polizeibeamte auch verbal sehr ausfällig.
TPS: 20.107506

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[GC 179393K(769408K), 0.0526420 secs]
2013-06-03 20:53:04 [INFO] [Buildcraft] Version check failed
[GC 253058K->136238K(769408K), 0.0531550 secs]
[GC 199921K(769408K), 0.0713860 secs]
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2013-06-03 20:55:56 [WARNING] [Minecraft] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
[GC 266997K->130007K(769408K), 0.0124340 secs]
[GC 266327K->129952K(769408K), 0.0136680 secs]
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[GC 266272K->129990K(769408K), 0.0114770 secs]
2013-06-03 21:00:58 [WARNING] [Minecraft] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
[GC 266310K->129942K(769408K), 0.0121640 secs]
import java.util.Date;

public class TimerTest {
  public static void main(String[] argv) {
    System.out.println("timertest measure&display time");

    Date last = new Date();
    while (true) {
      Date current = new Date();

      long delta = current.getTime() - last.getTime();
      if (delta >= 500) {// display clock every 500ms
        System.out.printf("%s\r", current.toString()); 

        if (delta > 1000) { // >1s lag
          System.out.printf("\n%s WARNING: delta = %d\n", current.toString(), delta);
        }

        last = current;
      }

      try {
        Thread.sleep(10);
      } catch(InterruptedException ex) {
        Thread.currentThread().interrupt();
      }
    }
  }
}
2013-06-02 12:05:58 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 12:10:56 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 12:15:45 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 12:20:55 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 12:25:54 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 13:10:57 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 13:20:43 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 13:30:56 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 13:35:47 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 13:50:50 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 14:01:17 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
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2013-06-02 14:30:57 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 14:40:55 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 14:55:52 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 15:00:57 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 15:05:58 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 15:15:52 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 15:35:45 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 15:40:46 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:01:09 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:05:43 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:20:48 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:25:55 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:30:49 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:40:57 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 16:45:53 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
2013-06-02 17:00:54 [WARNING] Can't keep up! Did the system time change, or is the server overloaded?
Application: Firefox 21.0 (2013051000)
Operating System: Linux (x86_64-gcc3)

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